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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

Piratenpartei Sachsen-Anhalt – Oli.F. schreibt:Ist unsere Kommunikation in Deutschland am Ende? Datenschutz verteidigen statt Überwachung ausbauen durch die Rechten Partein und Rechtspolulismus.

Eine freie Gesellschaft lebt von Vertrauen, Grundrechten und dem Schutz privater Kommunikation. Datenschutz ist kein Hindernis für Sicherheit, sondern eine wichtige Voraussetzung für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung.

Wenn demokratische Werte unter Druck geraten, Extremismus zunimmt und Menschen gegeneinander ausgespielt werden, entstehen oft Forderungen nach immer mehr Überwachung, Datensammlung und Kontrolle. Doch pauschale Massenüberwachung löst gesellschaftliche Probleme nicht. Sie gefährdet vielmehr die Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger.

Für uns ist klar:

💜 Datenschutz ist ein Grundrecht.
💜 Private Kommunikation muss geschützt bleiben.
💜 Demokratie braucht starke Institutionen und eine wehrhafte Verfassung.
💜 Extremismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
💜 Freiheit und Sicherheit müssen im Gleichgewicht bleiben.
💜 Bürgerrechte dürfen nicht für politische Stimmungsmache geopfert werden.
💜 Digitale Selbstbestimmung ist ein wichtiger Bestandteil einer modernen Demokratie.

Wer Demokratie schützen will, sollte Rechtsstaatlichkeit, Aufklärung, politische Bildung und den Schutz der Grundrechte stärken. Eine freie Gesellschaft darf nicht in eine Situation geraten, in der immer mehr Menschen überwacht werden, weil Vertrauen verloren geht.

Unser Ziel bleibt:

🏴‍☠️ Mehr Freiheit.
💜 Mehr Datenschutz.
🔒 Mehr digitale Selbstbestimmung.
🗳️ Mehr Demokratie.
🌍 Weniger Extremismus.

Datenschutz schützt nicht Kriminelle – Datenschutz schützt die Freiheit aller Menschen.

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Jeder einzelne Tag zählt. Jeder Tag ist ein Muss. Wir wollen nicht warten, nicht zaudern, nicht zuschauen – wir wollen gemeinsam mit euch Zukunft gestalten. Eine Zukunft, die nicht nur verspricht, sondern hält. Eine Zukunft, die Chancen schafft statt Grenzen zieht. Eine Zukunft, in der Fortschritt allen dient – nicht nur wenigen. Für echtes Weiterkommen. Für ein Leben in Würde. Für Teilhabe, die diesen Namen verdient. Wir glauben an eine Gesellschaft, in der jede Stimme zählt, in der Mitgestaltung möglich ist und in der Solidarität stärker ist als Gleichgültigkeit. Lasst uns Verantwortung übernehmen. Lasst uns mutig sein. Lasst uns heute anfangen – denn jeder Tag ist ein Muss.

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